„CDU im Wahlkreis gut aufgestellt“

Staatsministerin Maria Böhmer kandidiert nicht mehr für den Deutschen Bundestag

Lesen Sie hier Maria Böhmers Brief zur Frage einer erneuten Kandidatur bei der Bundestagswahl 2017. 

Liebe Freundinnen und Freunde,
liebe Mitglieder,
sehr geehrte Damen und Herren,

in den vergangenen Wochen und Monaten habe ich viel Zuspruch im Wahlkreis erfahren, wieder für den Deutschen Bundestag zu kandidieren. Ich habe dies als große Ermutigung und Anerkennung meiner politischen Arbeit empfunden und mich sehr darüber gefreut.

Nach intensiven Überlegungen, auch mit meiner Familie, habe ich mich entschieden, nicht mehr für den Deutschen Bundestag zu kandidieren.

Diese Entscheidung ist mir nicht leicht gefallen. In diesem Wahlkreis bin ich politisch und persönlich verwurzelt und die verantwortungsvolle Tätigkeit als Ihre Bundestagsabgeordnete und als Staatsministerin bereitet mir große Freude. Mit Ihnen gemeinsam trete ich für unsere Wertvorstellungen und Ziele als Christdemokraten ein. Mit vielen von Ihnen verbindet mich nicht nur die politische Arbeit, sondern eine über Jahre gewachsene Freundschaft.

Seit 26 Jahren gehöre ich dem Deutschen Bundestag an. 2009 und 2013 gelang es uns mit vereinten Kräften, den Wahlkreis Ludwigshafen/Frankenthal direkt zu gewinnen. Dieses Vertrauen der Bürgerinnen und Bürger und die persönliche Verbundenheit mit Ihnen erfüllen mich mit großer Dankbarkeit.

Während dieser langen Zeit habe ich immer wieder die Chance erhalten, wichtige politische Funktionen zu übernehmen, so als stellvertretende Vorsitzende der CDU/CSU-Bundestagsfraktion sowie nunmehr seit elf Jahren als Staatsministerin bei der Bundeskanzlerin und jetzt im Auswärtigen Amt. Damit haben sich mir besondere politische Gestaltungsräume eröffnet.

Beispielhaft möchte ich vier Initiativen nennen, die von richtungsweisender Bedeutung für uns sind:

  • Die steuerliche Absetzbarkeit haushaltsnaher Dienstleistungen: Dadurch konnte der Privathaushalt als großer Arbeitsmarkt erschlossen werden, insbesondere für junge Familien und für Ältere, die zunehmend Hilfsmöglichkeiten und Serviceangebote zur Unterstützung brauchen.
  • Das Stammzellengesetz: Damit ist es mir gelungen, die Grundlagenforschung in diesem für die Medizin so wichtigen Bereich und den Schutz des Lebens in Einklang zu bringen.
  • Das Gesetz zur Anerkennung von im Ausland erworbenen Berufsabschlüssen: Es ist nicht nur ein Meilenstein in der Integrationspolitik und weit über Deutschland hinaus beispielgebend, sondern es leistet einen wichtigen Beitrag zur Lösung des Fachkräftebedarfs bei uns.
  • Die Mütterrente: Durch sie wird die Lebensleistung von 9,5 Millionen Müttern endlich besser anerkannt. Die Mütterrente war und ist für mich eine zentrale Gerechtigkeitsfrage, die ich als Bundesvorsitzende der Frauen Union durchgesetzt habe.

Gleichzeitig habe ich mich als Ihre Wahlkreisabgeordnete mit allem Nachdruck dafür eingesetzt, den Belangen des Wahlkreises in Berlin Gehör zu verschaffen. Dies zeigt sich in den zahlreichen Initiativen und Projekten, die wir gemeinsam vorangebracht haben: von der frühen Bildung im Kindergarten und der beruflichen Ausbildung, über die Weiterentwicklung der Arbeitsmarktchancen, die Wettbewerbsfähigkeit und Innovationskraft unserer Unternehmen, Lärmschutz- und Infrastrukturmaßnahmen wie die Hochstraße Nord in Ludwigshafen, die Stärkung des Ehrenamtes und des Sports, Integration und gutes Miteinander, bis hin zur Vereinbarkeit von Familie und Beruf und der Verbesserung der Pflegesituation.

In großer Offenheit und Freundschaft konnten wir vieles voranbringen. Sie haben mir aufgezeigt, wo der Schuh drückt und wo es anzusetzen gilt. Darauf konnte ich mich – auch in schwierigen Zeiten – stets verlassen.

Aus vollem Herzen danke ich allen, die mich auf meinem Weg unterstützt und mir ihr Vertrauen geschenkt haben. Ich bin fest davon überzeugt, dass wir im Wahlkreis Ludwigshafen/Frankenthal so gut aufgestellt sind, dass wir die bevorstehenden Herausforderungen meistern!

Mit allen guten Wünschen
Ihre Maria Böhmer

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