Die Flüchtlingskrise, das Schmähgedicht des Satirikers Jan Böhmermann, der richtige Umgang mit der rechtspopulistischen AfD – die Themen, zu denen Staatsministerin Prof. Dr. Maria Böhmer am 2. Mai im Karolinen-Gymnasium (KG) in Frankenthal befragt wurde, waren vielfältig. Die Bundestagsabgeordnete ist Schulpatin für das Projekt „Schule ohne Rassismus – Schule mit Courage“, das 2010 am KG initiiert wurde und seitdem von einer AG getragen wird.
Die Mitglieder der AG „Schule ohne Rassismus“ unter der Leitung der Lehrerinnen Irina Kalusa und Anneli Langhans-Glatt waren es auch, die Fragen aus allen Klassen gesammelt und aufbereitet hatten. An der Diskussion mit Maria Böhmer nahmen die Sprecherinnen und Sprecher aller Klassen sowie ihre Stellvertreter teil.
Nach einer Begrüßung durch den Schulleiter Wilhelm Fell-Rathmacher und den Schülersprecher Niklas Franz wandte sich Böhmer mit einem Lob an die versammelten Schülerinnen und Schüler: Dass die AG „Schule ohne Rassismus – Schule mit Courage“ nach fast sechs Jahren noch immer existiere und sich immer aufs Neue verjünge, sei keine Selbstverständlichkeit. Die Schulpatin lobte die Initiativen der AG, etwa die Verlegung von Stolpersteinen zur Erinnerung an Schüler und Lehrer des Karolinen-Gymnasiums, die Opfer der NS-Herrschaft wurden. Oder den Einsatz der AG-Mitglieder für Flüchtlinge in Frankenthal.
Die anschließende Fragerunde war lebhaft. „Wie stehen Sie zum Fall Böhmermann und zur Entscheidung der Bundeskanzlerin?“ fragte AG-Mitglied Celina. In dieser Frage entschieden nun die Gerichte, wie dies in einem Rechtsstaat üblich ist, so Böhmer. Die Kanzlerin habe richtig gehandelt. Max verwies auf Rückschritte in der Türkei in den Bereichen Demokratie und Rechtsstaat und wollte wissen: „Warum verhandeln wir in der Flüchtlingsproblematik mit Präsident Erdogan?“ Die Staatsministerin beschrieb ihm die Ziele und Einzelheiten des Abkommens zwischen Europäischer Union und der Türkei, und sie gab ihm recht: Die Situation in der Türkei besorge auch sie. Umso wichtiger seien die türkischstämmigen Deutschen, die als Mittler auftreten könnten. „Wenn sie Verwandte in der Türkei besuchen, können sie davon berichten, welche guten Erfahrungen sie in Deutschland mit der Meinungsfreiheit gemacht haben“, sagte Böhmer.
„Jedesmal bin ich fassungslos, wenn ich von jungen Menschen höre, die in Deutschland aufgewachsen sind und hier von der Ideologie des Islamischen Staates infiziert werden“, sagte die Bundestagsabgeordnete, als sie von Anna zum IS in Syrien und seinen Unterstützern auch in Deutschland befragt wurde. Eine besondere Bedeutung komme deshalb Präventionsprogrammen an Schulen zu. Aber auch muslimische Familien und die Moscheegemeinden seien in der Pflicht zur Prävention und Aufklärung.
Mit besonderer Sorge betrachteten die Schülerinnen und Schüler die zunehmende Fremdenfeindlichkeit in Deutschland und das Erstarken der AfD. Dazu befragt, fand Maria Böhmer deutliche Worte: „Ich bin schockiert über die Aussage, der Islam gehöre nicht zu Deutschland. In unserem Land herrscht Religionsfreiheit, und die gilt für alle Religionen.“ Im Umgang mit den Rechtspopulisten sei es wichtig, mit den Wählerinnen und Wähler zu sprechen. „Wir müssen aufklären und dagegen halten“, so Böhmer. „Und wir müssen immer wieder deutlich machen, dass wir eine Verantwortung haben und dass Menschen, die Schutz vor Krieg und Verfolgung suchen, unsere Hilfe erwarten dürfen.“