Ich habe mich sehr darüber gefreut, dass wieder so viele Gäste meiner Einladung zum traditionellen Neujahrsempfang gefolgt sind. Die voll besetzten Stuhlreihen im Palatinum in Mutterstadt waren für mich ein Zeichen der Anerkennung und Wertschätzung - dafür ein herzliches Dankeschön! Ein besonderes Willkommen galt meinem diesjährigen Ehrengast: Dr. Thomas Bellut, Intendant des ZDF.
Der Neujahrsempfang bot auch in diesem Jahr wieder die Gelegenheit, das vergangene Jahr zu resümieren und die vor uns liegenden Weichenstellungen in den Blick zu nehmen. Im Namen der drei Kreisvorsitzenden kam Ernst Merkel in seinem Grußwort daher auch nochmals auf den Bundestagswahlkampf zu sprechen. Der großartige Erfolg im Wahlkreis und im Bund war eine echte Teamleistung - gemeinsam haben wir das geschafft!
Die Bundestagswahl war natürlich auch Thema meiner Rede. Gerne habe ich nochmals für die begeisternde und motivierende Unterstützung aller Wahlkämpferinnen und Wahlkämpfer Danke gesagt - ohne diese vielen Ehrenamtlichen wäre ein solcher Erfolg nicht denkbar!
Gerne berichtete ich aus den Koalitionsverhandlungen. In Erinnerung bleibt dabei vor allem die letzte Verhandlungsnacht. Bis in die frühe Morgenstunden zogen sich die Verhandlungen, bis wir am Ende den Koalitionsvertrag beschlossen. Für mich war vor allem das Ja zur Mütterrente ein ganz besonderer Moment - 10 Jahre habe ich als Vorsitzende der Frauen Union hierfür gekämpft. Das waren 10 lange Jahre, in der ich unglaublich viel Unterstützung erfahren habe. Die Mühen haben sich gelohnt: Die Mütterrente kommt zum 1. Juli 2014. Darüber freue ich mich gemeinsam mit 9,5 Millionen Mütter in unserem Land!
Die Große Koalition bedeutet für mich persönlich, dass sich neue Türen öffnen. Als Staatsministerin im Auswärtigen Amt werde ich für die Auswärtige Kulturpolitik und die Vereinten Nationen zuständig sein. Die ersten Wochen im neuen Amt zeigten mir: Spannende Dinge warten auf mich.
2014 stehen Europa- und Kommunalwahlen an. Wir werden als CDU selbstbewusst und zuversichtlich in diese Wahlkämpfe gehen, denn wir sind die Europapartei und in den Kommunen fest verankert.
Ein bestimmendes Thema im Wahlkreis wird 2014 auch weiterhin die Sanierung der Hochstraße Nord sein. Diese Verkehrsachse ist nicht nur für die Stadt Ludwigshafen, sondern für die gesamte Region von entscheidender Bedeutung. Gerne habe ich zugesagt, gerade bei der Finanzierungsfrage am Ball zu bleiben.
Persönlich ist mir ein weiteres Thema besonders wichtig. Im Deutschen Bundestag werden wir in den kommenden Wochen ein Gesetz zur Regelung der Sterbehilfe beraten. Ich möchte mich dabei einen Diskussionsprozess anstoßen. Wir müssen über die Ängste reden, so schwer das bisweilen sein mag. Für mich ist klar, dass ich nicht in einem Land leben möchte, in denen sich Kranke einem Druck ausgesetzt sehen, der sie in die Verzweiflung und Vereinsamung treibt. Daher brauchen wir nicht nur ein Verbot der aktiven Sterbehilfe, sondern auch einen Ausbau und die bessere Finanzierung von Hospizen und Palliativangeboten. Ich würde mich sehr freuen, wenn ich viele von Ihnen für einen solchen Diskussionsprozess gewinnen kann.
Nach diesem Rück- und Ausblick durfte ich das Wort an meinen diesjährigen Ehrengast übergeben: Dr. Thomas Bellut, Intendant des ZDF.
Seine Ausführungen standen unter dem Titel: „Das digitale Zeitalter - wie sieht das Fernsehen von morgen aus?“ Besonders eindrücklich waren Belluts Beispiele, wie durch das Internet die Geschwindigkeit im Nachrichtenwesen zugenommen hat. Trotz der allen verfügbaren Informationen plädierte der ZDF-Intendant für die Notwendigkeit eines Qualitätsjournalismus, denn es braucht nach wie vor oder gar nötiger denn je Menschen, die Nachrichten einordnen, bewerten und prüfen.
Die hohe Geschwindigkeit der Nachrichtenübermittlung führt nach Belluts Ansicht auch zu Hypes in der Nachrichtenwelt. Auch der Journalismus und die Medien müssen sich der Frage stellen, ob bestimmte Nachrichten es überhaupt wert sind, in einer solch medialen Übertreibung behandelt zu werden. Insgesamt vermisst er Zeit zum Nachdenken und zum Reflektieren.
Offensiv ging der ZDF-Intendant das Thema Rundfunkgebühren an. Die derzeit kursierende Berichte über Einnahmeüberschüsse ordnete er dabei richtig an: Der öffentlich-rechtliche Rundfunk wird keinen Cent von den Mehreinnahmen antasten. Diese werden auf die hohe Kante gelegt. Die Politik muss am Ende entscheiden, was mit den Mehreinnahmen geschieht; fließen sie in die Sendeanstalten oder wird eher die Senkung des Rundfunkbeitrags finanziert?
Insgesamt gewährte uns Herr Bellut einen informativen und anschaulichen Blick hinter die Kulissen der Fernsehwelt. Als Dankeschön überreichte ich ihm einen echten Pfälzer Saumagen und einen edlen Tropfen aus dem Wahlkreis. Beim anschließenden Empfang war Gelegenheit für persönlichen Austausch und viele Gespräche.
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