Über fünfzig Frauen fanden gestern Abend den Weg auf die Parkinsel in Ludwigshafen. Das traditionelle Sommergespräch stand in diesem Jahr natürlich nicht zuletzt im Zeichen der Bundestagswahl am 22. September 2013. Dabei ist ganz deutlich: Frauen und Familien haben eine echte Wahl. Mit Mütterrente, Familiensplitting und Ausbau der Kinderbetreuung steht die CDU ganz dicht an der Seite von Frauen und Familien.
Die Zufriedenheit der Gäste über die Entwicklungen bei der Mütterrente war regelrecht zu spüren. Ich konnte berichten, dass der Fraktionsvorsitzende der CDU/CSU-Bundestagsfraktion im Deutschen Bundestag, Volker Kauder, am Vorabend in Maxdorf nochmals betont hat, dass die Mütterrente ab dem 1. Januar 2014 kommen wird. Besonders wichtig dabei: Die Mütterrente ist die einzige Maßnahme im Regierungsprogramm von CDU und CSU, welches nicht unter Finanzierungsvorbehalt steht!
Die Opposition hingegen fährt einen unerklärlichen Zick-Zack-Kurs. Während die SPD-Generealsekretärin noch vor einigen Wochen Zustimmung zur Mütterrente signalisierte, kassierte kurz darauf ihr eigener Kanzlerkandidat diese Zusage und sagt, wir haben kein Geld. Auf die Spitze trieb das Ganz der Grünen-Spitzenkandidat Jürgen Trittin: Im Deutschen Bundestag sprach er davon, dass mit der Mütterrente Geld „verjuxt“ würde. Dies ist eine Missachtung der Lebensleistung von Millionen von Müttern!
Ich habe den vielen anwesenden Frauen für die tatkräftige Unterstützung bei der Durchsetzung der Mütterrente gedankt – ob Frauen Union, Landfrauen, kfd oder KDFB. Gemeinsam wurden viele Unterschriften gesammelt. Ohne diese eindrucksvolle Teamleistung wäre dieser Erfolg nicht möglich geworden.
Themen waren auch Fragen nach der Vereinbarkeit von Beruf und Familie. Dabei kommt einer guten Kinderbetreuung zentrale Bedeutung zu. Die CDU-geführte Bundesregierung hat hier genauso wie die Kommunen Enormes geleistet. Ich finde es einen Skandal, dass sich die rot-grüne Landesregierung in Rheinland-Pfalz hier nicht an die gemachten Zusagen hält. Rot-Grün lässt die Kommunen im Regen stehen – das muss nun endlich ein Ende haben!