Am vergangenen Freitag war auf meine Einladung der Parlamentarische Staatssekretär im Bundesfinanzministerium Steffen Kampeter MdB zu einem Mittagsgespräch in Ludwigshafen zu Gast. Vor über 80 Gästen sprach er zum Thema „Was nun, Euroland? Wege aus der Krise“.
Drei Dinge sind es, die nötig sind, um den Euro-Raum und ganz Europa für die Zukunft fit zu machen: Erstens müssen wir für stabile Staatsfinanzen sorgen, zweitens brauchen wir stabile Finanzmärkte, drittens gilt es, die Wettbewerbsfähigkeit zu verbessern.
Die Bundesregierung hat bei allen drei Punkten die richtigen Weichen gestellt. Für solide Staatsfinanzen sorgt der Fiskalpakt, mit dem die richtigen Lehren aus den Fehlern der Vergangenheit gezogen worden sind: Haushaltsdisziplin durch Schuldenbremsen, Haushaltskontrolle durch Europäisierung der Aufsicht und Durchsetzungskraft durch quasiautomatische Sanktionen. Bei der Stabilisierung der Finanzmärkte finden derzeit intensive Gespräche zu einer europäischen Bankenaufsicht statt. Für eine gute Wettbewerbsfähigkeit hat Deutschland mit der Agenda 2010 schon vor Jahren wichtige Entscheidungen getroffen. Steffen Kampeter sagte dazu: „In diesem Sinne profitieren wir hier in Deutschland von der Gnade der frühen Krise.“
Es wurde deutlich, dass wir uns in Europa mit Blick auf die rasant wachsende Weltbevölkerung und wachsender Märkte in Asien und Südamerika weiter anstrengen müssen, um wettbewerbsfähig zu sein. Wir entscheiden heute, wohin der europäische Weg in den nächsten Jahren und Jahrzehnten geht.
Für mich bleibt die Erkenntnis entscheidend, dass die Lösungen der heutigen Probleme nicht mit einem Paukenschlag zu lösen sein werden. Es kommt darauf an, Schritt für Schritt die richtigen Entscheidungen zu treffen. Hierfür stehen Angela Merkel und Wolfgang Schäuble.
Als Abgeordnete müssen wir viele schwierige Entscheidungen treffen. Dabei leitet uns das Ziel, Europa und den Euro als Garant für den Wohlstand in Deutschland krisenfest zu machen. Das Auseinanderbrechen Europas und des Euro wären mit Kosten verbunden, die die derzeitigen Rettungsmaßnahmen bei weitem überstiegen. Dies bestätigte jüngst eine gemeinsame Studie von Bertelsmann-Stiftung und Prognos AG.
Ich bin zuversichtlich, dass die eingeleiteten Maßnahmen greifen werden. Die Zahlen und Entwicklungen in Europa sind ermutigend: Wir sind mit Angela Merkel auf einem soliden Weg. Diesen Weg muss Europa jetzt weitergehen, um Stabilität und Wettbewerbsfähigkeit sicherzustellen.
Steffen Kampeter gilt mein herzlicher Dank. Bereits zum dritten Mal ist er in meinen Wahlkreis gekommen, um mit Bürgerinnen und Bürgern ins Gespräch zu kommen. Mein Dank gilt auch den weiteren Miteinladenden: die CDU-Kreisverbände Ludwigshafen, Frankenthal und Rhein-Pfalz-Kreis und der MIT-Bezirksverband Rheinhessen-Pfalz.