Presse
22.08.2017, 17:27 Uhr
Hochstraße Nord: Bund finanziert mit
Großer Durchbruch beim Bauprojekt „Hochstraße Nord“ in Ludwigshafen: Im
Bundesverkehrsministerium sind heute Staatsministerin Prof. Dr. Maria Böhmer,
Bundestagsabgeordnete für Ludwigshafen, und Oberbürgermeisterin Dr. Eva Lohse mitBundesverkehrsminister Alexander Dobrindt zusammengekommen. Dieser erklärte, der Bund werde sich an dem Infrastrukturprojekt beteiligen. Er sicherte die Übernahme von 60 Prozent der förderfähigen Kosten zu.
„Das ist ein glücklicher Tag für Ludwigshafen und die ganze Region!“ erklärte Böhmer. „Der Bau der Stadtstraße bietet enorme Chancen für die Stadtentwicklung in Ludwigshafen und zugleich für die Entwicklung in der Region. Mein herzlicher Dank gilt Bundesverkehrsminister Dobrindt für die großzügige Unterstützung, zu der er keineswegs verpflichtet war.“ Entscheidend sei gewesen, dass es Maria Böhmer gelang, den Bund davon zu überzeugen, dass die Hochstraße Nord die Kriterien für eine Ausnahmeregelung erfüllt. Denn eine Bundesförderung ist nur möglich, wenn für kommunale Straßen eine besondere überregionale Bedeutung nachgewiesen werden kann. „Dafür habe ich mich mit allem Nachdruck und mit überzeugenden Argumenten immer wieder eingesetzt. Ich freue mich auch ganz persönlich, dass es gelungen ist, dieses große Straßenförderprojekt noch unter Dach und Fach zu bringen, bevor ich aus dem Bundestag ausscheide", sagte die Staatsministerin.

Der frühere Bundesverkehrsminister Dr. Peter Ramsauer hatte im Jahr 2011 nach einem Besuch in Ludwigshafen die grundsätzliche Zusage für die Bundesförderung gemacht. In einem Gespräch im vergangenen Jahr zwischen Bundesverkehrsminister Dobrindt, Böhmer und Lohse hatte der Minister diese Zusage erneuert. Nach intensiver Prüfung der Planungen ist jetzt die Entscheidung gefallen.

Hintergrund: In Paragraph 5a des Bundesfernstraßengesetzes heißt es, dass der Bund den „Bau oder Ausbau von Ortsdurchfahrten im Zuge von Bundesstraßen“ fördern kann (aber nicht muss). Im ganzen Bundesgebiet gibt es nur wenige solcher Fälle.